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Speicherkraftwerk Kühtai - Projektstand

Bundesverwaltungsgericht gibt grünes Licht für positiven UVP-Genehmigungsbescheid

Die Tiroler Landesregierung hat das Vorhaben Speicherkraftwerk Kühtai mit UVP-Genehmigungsbescheid vom 24.06.2016 als umweltverträglich beurteilt. Vorangegangen war eine mehr als 6 Jahre dauernde Umweltverträglichkeitsprüfung durch die UVP-Behörde. Die umfangreichen Einreichunterlagen wurden dabei von 38 behördlich bestellten Sachverständigen detailliert geprüft.
Gegen den UVP-Genehmigungsbescheid wurde von mehreren Beteiligten Beschwerde erhoben und dadurch ein Beschwerdeverfahren am Bundesverwaltungsgericht in Wien eingeleitet. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Erkenntnis die Beschwerde abgelehnt, zusätzliche Auflagen vorgeschrieben und grünes Licht für den Ausbau gegeben.
Gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts haben Beteiligte Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) und Revision beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben. Der VfGH hat im März 2018 die Behandlung der Beschwerde abgelehnt. Im Dezember 2018 hat der VwGH das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2017 aufgehoben und das Verfahren wieder an diese Instanz zurückverwiesen, da aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs die vom Bundesverwaltungsgericht vorgeschriebenen zusätzlichen Ausgleichsmaßnahmen zu unbestimmt vorgeschrieben wurden.

Projekthistorie:

12/2018 Aufhebung der Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts aus 2017 durch den VwGH – Weiterführung des Verfahrens in II. Instanz
09/2018-12/2018 Vorbereitende Baumaßnahmen
03/2018 Behandlung der Beschwerde vom VfGH abgelehnt
09/2017 Start der Rechtsmittelverfahren am VfGH und VwGH
08/2017 Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (Vorschreibung zusätzlicher Auflagen)

09/2016-08/2017

Verfahren II. Instanz

06/2016 positiver UVP-Genehmigungsbescheid
03/2016 Schluss des Ermittlungsverfahrens
10/2014 Öffentliche mündliche Verhandlung
09/2014 Öffentliche Auflage des behördlichen Umweltverträglichkeitsgutachtens (UVGA)
12/2013–01/2014 Öffentliche Auflage der Einreichunterlagen
05/2013 Eingabe von überarbeiteten Einreichunterlagen (Ergänzung von Ausgleichsmaßnahmen)
07/2011–09/2011 Öffentliche Auflage der Einreichunterlagen
12/2009 Start des UVP-Verfahrens - Antrag zur Genehmigung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G)
10/2006-12/2009 Ausarbeitung der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) und Erstellung des Einreichoperats (in 38 Ordnern gebündelte Expertisen mit 10.800 Seiten und 530 Plänen, die von hunderten Fachleute aus dem Bereich der Umweltwissenschaften, Bautechnik, Maschinen- und Elektrotechnik, Energiewirtschaft und Recht erarbeitet wurden)
 
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