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Speicherkraftwerk Kühtai - Projektstand

Bundesverwaltungsgericht gibt grünes Licht für positiven UVP-Genehmigungsbescheid

Die Tiroler Landesregierung hat das Vorhaben Speicherkraftwerk Kühtai mit UVP-Genehmigungsbescheid vom 24.06.2016 als umweltverträglich beurteilt. Vorangegangen war eine mehr als 6 Jahre dauernde Umweltverträglichkeitsprüfung durch die UVP-Behörde. Die umfangreichen Einreichunterlagen wurden dabei von 38 behördlich bestellten Sachverständigen detailliert geprüft.
Gegen den UVP-Genehmigungsbescheid wurde von mehreren Beteiligten Beschwerde erhoben und dadurch ein Beschwerdeverfahren am Bundesverwaltungsgericht in Wien erforderlich. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Erkenntnis die Beschwerde abgelehnt, zusätzliche Auflagen vorgeschrieben und grünes Licht für den Ausbau gegeben.
Gegen das Erkenntnis des BVwG haben Beteiligte Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) und Revision beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben. Der VfGH hat am 14.03.2018 die Behandlung der Beschwerde abgelehnt. Das Verfahren am VwGH ist noch nicht abgeschlossen.

Projekthistorie:

03/2018Behandlung der Beschwerde vom VfGH abgelehnt
09/2017Start der Rechtsmittelverfahren am VfGH und VwGH
08/2017Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (Vorschreibung zusätzlicher Auflagen)

09/2016-08/2017

Verfahren II. Instanz

06/2016positiver UVP-Genehmigungsbescheid
03/2016Schluss des Ermittlungsverfahrens
10/2014Öffentliche mündliche Verhandlung
09/2014Öffentliche Auflage des behördlichen Umweltverträglichkeitsgutachtens (UVGA)
12/2013–01/2014Öffentliche Auflage der Einreichunterlagen
05/2013Eingabe von überarbeiteten Einreichunterlagen (Ergänzung von Aus-gleichsmaßnahmen)
07/2011–09/2011Öffentliche Auflage der Einreichunterlagen
12/2009Start des UVP-Verfahrens - Antrag zur Genehmigung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G)
10/2006-12/2009Ausarbeitung der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) und Erstellung des Einreichoperats (in 38 Ordnern gebündelte Expertisen mit 10.800 Seiten und 530 Plänen, die von hunderten Fachleute aus dem Bereich der Umweltwissenschaften, Bautechnik, Maschinen- und Elektrotechnik, Energiewirtschaft und Recht erarbeitet wurden)

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